Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin

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Mit dem ÖBS schafft der Senat öffentlich finanzierte Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen, durch die gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Arbeit geleistet wird. Damit eröffnen sich einerseits für bislang Erwerbslose neue berufliche Perspektiven, andererseits profitiert Berlin von dieser Arbeit. Sie fördert vor allem das friedliche Zusammenleben und stärkt die soziokulturelle Infrastruktur der Stadt.

Der Berliner Senat zeigt exemplarisch, dass öffentlich geförderte Beschäftigung existenzsichernd sein kann. Bezahlt wird nach Tarif, mindestens aber nach dem vom Berliner Senat geforderten gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro die Stunde. Vollzeit-ÖBS-Stellen werden daher mit mindestens 1.300 Euro Arbeitnehmer-Brutto entlohnt.

Im Sommer 2009 untersuchten Expert/innen der Forschungsteam Internationaler Arbeitsmarkt GmbH (FIA) die Umsetzung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors und formulierten erste Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung des ÖBS. Dabei befragten sie rund 500 Beschäftigte nach ihrer persönlichen und beruflichen Situation im ÖBS. Etwa 90 Prozent der Befragten war froh, wieder eine sinnvolle Beschäftigung gefunden zu haben, die von der Gesellschaft gebraucht wird, den meisten macht der Job auch Spaß, und sie fühlen sich wieder als Teil Gesellschaft. Damit wird der ÖBS zu einem Türöffner zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe und Gleichberechtigung für Menschen, die zuvor meist Ausgrenzung und sozialen Abstieg erfuhren. Das ist in der Bundesrepublik bislang einzigartig. Wir setzen darauf, dass der ÖBS auch in anderen Teilen des Landes eingeführt wird und damit der Weg zu einem Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik langfristig über die Länder geöffnet wird: zur Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosigkeit. Wir bündeln alle Mittel, die jetzt zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit aus öffentlichen Kassen fließen und schaffen damit existenzsichernde und sinnvolle Beschäftigung.

Carola Bluhm
Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Berlin